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jQuery EU-Cookie Hinweis

Die EU hat mit der Einführung der E-Privacy Richtlinie vom 18.12.2009 einen Rechtsrahmen im Umfang von 26 Din A4 Seiten (in der deutschen Variante) verabschiedet, um die Verarbeitung personenbezogener Daten und zum Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation zu regeln. Die Umsetzung dieser Richtlinie in nationales Recht in der Bundesrepublik Deutschland ist unter Juristen strittig. Im Telemediengesetz TMG vom 26.02.2007, zuletzt geändert am 21.07.2016, findet man das Wort Cookie derzeit nicht. Ob der Hinweis erfolgen muss oder nicht kann hier nicht abschließend beantwortet werden. Einen Cookie Hinweis auf der Website zu implementieren ist hingegen relativ einfach umzusetzen. Mittels jQuery und dem Script von wimagguc (MIT License) lässt sich der Hinweis mit überschaubaren Aufwand in nahezu jede Website implementieren. Da sehr viele Webseiten bereits jQuery im Einsatz haben ist er naheliegend diesen Hinweis auch mit einer jQuery Funktion abzubilden. Hierzu muss lediglich die CSS-Datei jquery-eu-cookie-law-popup.css und JavaScript Datei jquery-eu-cookie-law-popup.js im Quellcode integriert werden. Im Anschluss kann die Funktion über die Body Klasse eupopup alternativ über einen DIV Container aufgerufen werden. Über Parametereinstellungen besteht die Möglichkeit das Design und den Inhalt des Cookie Hinweise anzupassen.

Deutsch: Diese Website verwendet Cookies. Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.
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Veröffentlicht am 2017-02-27 21:03:00
E-Commerce Cookie

Hinweis auf Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt eine Online-Schlichtungsplattform zur Verfügung, auf diese ab 01.02.2017 zwingend im Impressum und in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen werden muss. Die Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) wird hier durch die Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten 2013/11/EU (ADR-Richtlinie) ergänzt. Die Informationspflicht wurde in nationales Recht im Gesetz in der BRD über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen §36 VSBG umgesetzt. Von der Informationspflicht nach ausgenommen ist ein Unternehmer, der am 31. Dezember des vorangegangenen Jahres zehn oder weniger Personen beschäftigt hat. Somit trifft die Informationspflicht Unternehmer erst ab dem elften Mitarbeiter. Dabei spielt es keine Rolle, ob es ein Voll- oder Teilzeitmitarbeiter ist. Der Hinweis auf die Online-Streitbeilegung ist nach der ODR-Verordnung eine wettbewerbsrechtliche Vorschrift gemäß § 5a Abs. 4 UWG und somit ist man bei Nichteinhaltung abmahngefährdet. Bei Problemen mit Online-Käufen kann über die Online-Streitbeilegungsplattform versucht werden eine außergerichtliche Einigung anzustreben. Der Dienst kann genutzt werden Sie in der EU leben und der Händler in der EU niedergelassen ist. In einigen Ländern kann dieses Portal auch genutzt werden, wenn Sie sich als Händler über einen Verbraucher beschweren möchte. Dabei spielt es keine Rolle ob der Vertragsgegenstand Waren oder Dienstleistungen sind.

Mögliche Formulierungen des Hinweises:
Deutsch: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/ finden.
Englisch: The European Commission is providing an online dispute resolution platform, which can be found at https://webgate.ec.europa.eu/odr/.
Französisch: La Commission européenne fournit une plate-forme pour la résolution des litiges en ligne prêt à voir https://webgate.ec.europa.eu/odr/.

Veröffentlicht am 2017-01-23 17:47:00
E-Commerce Recht

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Es gelten die Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit,
die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Diese Seite wurde mit boostrap und jquery erstellt.